Allgemeine Geschäftsbedingungen Liefer- und Zahlungsbedingungen der Firma Happy Stick 1. Allgemeines (1) Unseren Lieferungen und Leistungen liegen ausschließlich      die nachfolgenden liefer- und Zahlungsbedingungen zugrunde.      Mit der Auftragserteilung werden diese automatisch anerkannt.      Sollten diese dem Käufer erst bei Lieferung der Ware bekannt      werden, so gelten sie als anerkannt.Sollten sie dem      Käufer erst bei der Rechnungsstellung bekannt werden, so gelten      sie als anerkannt. (2) Soweit gesetzliche Vorschriften es verlangen und diese den im      folgendem geregelten Vereinbarungen allgemeinen      Geschäftsbedingungen widersprechen, haben zwischen den      Parteien zumindest die übereinstimmenden Vertragsbedingungen      Wirksamkeit. Im übrigen sind sich die Parteien einig, dass sie an      einer Durchführung des Vertrages festhalten und für die sich      widersprechenden Vertragsbedingungen die gesetzlichen      Vorschriften gelten. 2. Erfüllungsort und Gerichtsstand (1) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Saarbrücken. 3. Muster (1) Muster stellen wir Ihnen gern zur Verfügung (2) Eine Rückgabe oder ein Umtausch von Mustern und       Auswahlsendungen ist aus hygienischen Gründen leider       grundsätzlich nicht möglich. Wir behalten uns vor. Muster in der      Größe unserer Wahl zu versenden. (3) Abweichungen in der gelieferten Ware in Farbe, Fläche und      Festigkeit zum vorgelegten Muster können vom Kunden nur gerügt      werden, wenn die Abweichung im Verkehr als wesentlich anzusehen ist.      Rohstoffbedingte Abweichungen in Farbe oder Räche oder      Festigkeit sind ausdrücklich vorbehalten. 4. Angebote (1) Angebote sind nach Menge, Preis und Lieferzeit freibleibend und      unverbindlich. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich      zugesichert wird. (2) Offensichtliche Schreib- und Rechenfehler sind nicht bindend. 5.Aufträge (1) Bestellungen gelten als Kaufvertrag im Sinne des BGB und sollen      schriftlich erfolgen.Nachträgliche Änderungen auf Veranlassung des      Auftraggebers können zu Mehrkosten führen, die weiterberechnet      werden. Für telefonisch erteilte Aufträge übernehmen wir für die      Richtigkeit der bestellten Produkte und Mengen keine Gewähr.      Daraus evtl. entstehende Kosten gehen zu lasten des Bestellers. (2) Vom Kunden erteilte Aufträge sind für den Verkäufer nur bindend,      soweit er diese innerhalb von 60 Tagen durch schriftliche      Auftragsbestätigung oder Lieferung annimmt. Danach gilt der      Auftrag als abgelehnt. (3) Bestellungen verpflichten zur Abnahme der Ware innerhalb von      14 Tagen. Eine Stornierung zu dieser Zeit ist nichtmehr möglich. (4) Wir behalten uns vor, Vorauszahlung des Gesamt- oder eines      Teilbetrages nach billigem Ermessen bei größeren Aufträgen     (Aufträge über EUR 150) und bei Veredelungsaufträgen zu verlangen. (5) Sind Teile der Bestellung nicht von uns lieferbar, so beschränkt sich      der Auftrag auf die verbleibenden Teillieferungen. Ein Rücktritt des      Auftraggebers ist ausgeschlossen. 6.Lieferungen (1) Wir sind jederzeit bemüht, so schnell wie möglich zu liefern.      Angegebene Lieferzeiten sind freibleibend. Die Lieferfristen erfolgen      nach den Möglichkeiten der Vorlieferanten. (2) Bestellungen des Auftraggebers mit Fixtermin sind für uns nur      wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Die      Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Lieferung zum vereinbarten      Termin versandbereit ist. bzw. an den Spediteur übergeben wurde. (3) Lieferungen, die aus Gründen unterbleiben, die in der Person des      Bestellers liegen, sind von uns nicht zu vertreten. 7. Versand (1) Der Versand der Ware erfolgt ab Saarbrücken. (2) Die Versandkosten gehen grundsätzlich zu lasten des Auftraggebers.      Kosten für besondere Versendungsformen (Expresssendung,      Eilzustellung. o.ä.) werden dem Auftraggeber weiterberechnet.      Teillieferungen behalten wir uns vor. Auch Teillieferungen werden      frachtmäßig abgerechnet. Eine Verantwortung für billigste und      schnellste Verfrachtung wird ausgeschlossen. (3) Mit dem Verlassen des Werkes bzw. Lagers gehen sämtliche      Gefahren und Risiken, die mit dem Versand zu tun haben, zu lasten      des Auftraggebers. Das bedeutet, dass das Risiko für Verzögerungen      bei den erwarteten Transportzeiten und für den Verlust der Ware beim      Auftraggeber liegt. Mit der Bereitstellung der Ware durch Happy-Stick      erfolgt der Gefahrenübergang zum Auftraggeber. (4) Unsere Ware ist sorgfältig verpackt. Beschädigte Ware ist sofort beim      Frachtführer zu reklamieren, da hierfür von uns keine Haftung      übernommen wird. Darüber hinaus ist eine solche Reklamation uns      unverzüglich zusätzlich anzuzeigen. (5) Wird die Versendung auf Wunsch des Auftraggebers verzögert, so       geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft       auf den Auftraggeber über. 8. Preise / Mindestbestellwert (1) Änderungen der Preislisten sind aufgrund von      Währungsschwankungen oder durch Preisänderungen der      Vorlieferanten jederzeit möglich. Alle Preise verstehen sich ab Werk      bzw. Die Rechnung wird unter dem Datum des Absendetages der      Ware bzw. der Teillieferung ausgestellt. Wird nach Fertigstellung der      versandfertigen Ware vom Besteller ein späterer Liefertermin      gewünscht, so wird die Rechnung unter dem Datum der Bereitstellung      der Ware ausgestellt. (2) Rabatte werden nur nach Absprache und nur auf rabattfähige Artikel      gewährt. Der Anspruch auf gewährte Rabatte und      Sonderpreisvereinbarungen wird mit der ersten Mahnung unwirksam.      Der Differenzbetrag wird in diesem Fall entsprechend der gültigen      Verkaufspreise laut Preisliste dem Auftraggeber nachberechnet (3) Für Druckfehler in den jeweiligen Preislisten übernehmen      wir keine Haftung. 9. Rechnungen / Zahlungskonditionen (1) Rechnungen sind soweit nichts anderes schriftlich vereinbart worden       ist sofort Zahlbar. Es gilt die in der Auftragsbestätigung genannte       Zahlungsbedingung. (2) An uns unbekannte Firmen und Neukunden liefern wir ausschließlich      per Nachnahme oder per Vorkasse. (3) Nicht angenommene Nachnahmesendungen sind kostenpflichtig und      werden zusätzlich zu den Versandkosten mit EUR 10,00 berechnet. (4) Von uns vorgenommene und berechnete Teillieferungen sind im      Rahmen unserer Zahlungsbedingungen zu regulieren. 10. Zahlungsverzug (1) Ist ein Zahlungstermin vereinbart, befindet sich der Schuldner nach       Ablauf des Zahlungstermins ohne weitere Mahnung in Verzug. (2) Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von EUR 10,00      pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 8 % p.a. über dem      jeweiligen Diskontsatz-Überleitungs-Gesetz berechnet. (3) Bei nicht pünktlicher, bedingungsgemäßer Zahlung jeder einzelnen       Lieferung bzw. Teillieferung kann die weitere Lieferung laufender       Aufträge nur gegen Vorauszahlung durch den Auftraggeber       ausgeführt werden. Noch nicht ausgelieferte Waren können ohne       Rücksicht auf vereinbarte Lieferfristen zurückbehalten werden.       Zahlungsverzug des Auftraggebers unterbricht die       Lieferverpflichtungen und Fristen. (4) Happy-Stick ist berechtigt. trotz anderslautende Bestimmungen des       Auftraggebers, Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden       anzurechnen. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist der       Auftragnehmer berechtigt, die Zahlung zunächst auf die Kosten,       dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptforderung anzurechnen. (5) Werden Lastschriften oder Abbuchungen wegen Widerspruch oder       mangels Deckung zurückgegeben, so werden dem Auftraggeber die       zusätzlichen Kosten in Höhe von EUR 30.00 nachberechnet.       Diese Kosten sind sofort fällig. (6) Gewährleistungsansprüche berechtigen nicht zur zurückbehaltung      des kompletten Kaufpreises. Allein der Rechnungsbetrag für die      gerügte Ware darf zurückbehalten werden. (7) Bei Zahlungsverzug kann Happy-Stick vom Vertrag zurückzutreten      und die herausgabe der gelieferten Waren verlangen.      Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt vorberhalten. 11. Mängelrügen (1) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die gelieferte Ware unverzüglich      nach Erhalt sorgfältig auf Vollständigkeit und Unversehrtheit zu prüfen.      Offensichtliche Mängel sind innerhalb von drei Werktagen nach      Erhalt der Ware gegenüber dem Verkäufer schriftlich anzuzeigen.      Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von 5 Tagen nach      Feststellung. spätestens aber innerhalb der Verjährungsfrist      anzuzeigen. Ein Verstoß gegen diese Obliegenheiten schließt      schuldrechtliche Ansprüche gegen Happy-Stick aus. (2) Die Ware entspricht handelsüblicher Qualität. Geringe,      handelsübliche und/oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen      bei der gelieferten Ware, wie z.B. Farbe, Größenausfall, Design,      Breite, Gewicht und der Ausrüstung dürfen nicht beanstandet werden.      Alle Maße und Gewichte in Prospekten, Katalogen und      Preislisten sind Zirka-Angaben. (3) Im Falle berechtigter Beanstandung haben wir das Recht auf      Nachbesserung, Ersatzlieferung, Minderung oder Wandlung. Das      Recht auf Schadensersatz wird beschränkt auf Vorsatz und grobe      Fahrlässigkeit. Für Folgeschäden wird keine Haftung übernommen,      soweit kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Mängel eines      Teils der Lieferung berechtigen nicht zu Beanstandung der      Gesamtlieferung. Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt      unverzüglich innerhalb der Mindestfrist. Die Mindestfrist beträgt vier      Wochen, auch wenn der Fristablauf dann nach dem letzten      vereinbarten Liefertag liegen sollte. (4) Ersetzte Teile werden unser Eigentum. Bei Nachbesserung oder      Ersatzlieferung erhält der Kunde zusammen mit der neuen Ware für      das verauslagte Porto eine Warengutschrift. Eine Barerstattung ist      ausgeschlossen. Sämtliche reklamierten Waren sind Happy-Stick zur      Prüfung zur Verfügung zu stellen. Mängelrügen sind nicht mehr      zulässig, wenn Happy-Stick eine Nachprüfung der Beanstandung      nicht mehr möglich ist Ist eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung      nicht möglich, so wird der Auftraggeber unverzüglich informiert.      Er hat in diesem Falle die Möglichkeit, Minderung oder Wandlung      zu verlangen. (5) Technische Änderungen bzw. Vorlieferantenwechsel, die der      Weiterentwicklung unserer Produkte dienen, behalten wir uns vor. (6) Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass bereits veredelte Ware      von uns grundsätzlich nicht als Reklamation zurückgenommen      werden kann. Der Käufer verpflichtet sich daher, die Textilien vor dem      veredeln auf etwaige Mängel zu untersuchen. 12. Veredelungsaufträge (1) Der Auftraggeber haftet dafür, dass der Inhalt angelieferter      Druckvorlagen nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstößt.      Desgleichen haftet er dafür, dass solche Druckvorlagen nicht      Urheber- oder anderen Rechten Dritter unterliegen. In allen Fällen      stellt uns der Auftraggeber von Ansprüchen Dritter frei. (4) Die dem Auftraggeber für die Erstellung von      Computer-Stickprogrammen berechneten Kosten stellen immer nur      einen Anteil an den tatsächlichen Kosten dar. Ein Anrecht auf die      Herausgabe dieser Vorlagen und Programme wird generell      ausgeschlossen, wenn keine anderslautende schriftliche Vereinbarung      getroffen wird. (5) Reklamationen müssen innerhalb von 3 Werktagen schriftlich geltend      gemacht werden. Sie können nur anerkannt werden, wenn uns die      vollständige Lieferung zur Verfügung gestellt wird. 13. Eigentumsvorbehalt (1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher      Forderungen aus der bestehenden Geschäftsverbindung unser      Eigentum. Wird die Ware vor der Zahlung weiterveräußert, so geht      der dadurch erzielte Erlös bzw. die durch die Weiterveräußerung      entstandene Forderung in unser Eigentum über. 14. Rücksendungen (1) Rücklieferungen an uns müssen schriftlich (per Post oder Fax)      zusammen mit der jeweiligen Auftragsnummer avisiert und von      Happy-Stick per Rückfax gegenbestätigt werden. (2) Der Rückversand zu Happy-Stick erfolgt auf Kosten des Kunden. (3) Direkte Rücksendungen an uns werden nur angenommen, wenn sie frei      Haus und in einem einwandfreien und unbenutzten Zustand geschickt      werden. Veredelte Ware wird grundsätzlich nicht zurückgenommen. (4) Dem Auftraggeber werden für Rücksendungen 15 % des jeweiligen      Netto-Auftragswertes als Wiedereinlagerungsgebühr berechnet.      Diese ist sofort fällig. (5) Die Kosten für unfreie und nicht angenommene Sendungen trägt der      Absender. Ebenso die Kosten für die Lagerung bzw. Abholung von      ungenehmigt zurückgesandter bzw. nicht einwandfreier Ware. 15. Geschäftsverkehr mit dem Ausland (1) Die Durchführung des Vertrages unterliegt grundsätzlich deutschem      Recht Dies gilt auch für Auslandsgeschäfte. 16. Haftungsbeschränkung (1) Happy-Stick haftet nicht für fehlerhafte Angaben in Prospekten,      Katalogen und Preislisten der Vorlieferanten. Schadensersatzansprüche      aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung,      aus Verschulden bei Vertragsschluß und aus unerlaubter Handlung      sind sowohl gegen Happy-Stick, als auch gegen Erfüllungs- bzw.      Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches oder      grob fahrlässiges Handeln vorliegt. 17. Datenschutz (1) Der Käufer erklärt sich einverstanden. dass seine persönlichen      Daten: Name, Ansprechpartner, Anschrift Telefon- und Faxnummer      sowie alle das Geschäftsverhältnis betreffenden Daten      (Auftrags-, Rechnungsdaten, etc.) auf elektronischen Medien gespeichert      werden. Das Adressmaterial kann zur Erstellung von Kundenanschreiben      verwendet werden. (2) Der Verkäufer sichert die Einhaltung des Bundes- und des Hessischen      Datenschutzgesetzes zu. 18. Salvatorische Klausel (1) Klauseln, die nur unter Kaufleuten rechtlich möglich sind, finden auch      nur bei Kaufleuten ihre Anwendung. (2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gegen      geltendes Recht      verstoßen und unwirksam sein, so werden sie durch eine      Bestimmung ersetzt, die geeignet ist, den wirtschaftlichen Zweck      der unwirksamen Bestimmung zu verwirklichen. (3) Soweit dies nicht erfolgt oder rechtlich nicht möglich ist gelten die      gesetzlichen Bestimmungen. (4) Die Nichtigkeit einer Bestimmung läßt die Wirksamkeit der übrigen      Bestimmungen unberührt. Fassung 01.09.2010 www.happy-stick.de  -  info@happy-stick.de Tel.: 0681/70 17 44 8  -  0176/963 265 74 Textildruck & Stick, Visitenkarten, Flyer, Banner, Fahnen, Folienbeschriftung, Werbeartikel, Digitaldruck, Transferdruck Kontaktieren Sie uns, wir erstellen Ihnen ihr Persönliches Angebot.